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dass die Kurve der Corona-Infizierten nur nach oben gehen kann? Es
werden nämlich auf dem überarbeiteten Dashboard des
Gesundheitsministeriums alle erkannten Infizierten zusammengezählt,
auch die, die bereits verstorben oder, Achtung, aufpassen: geheilt
wurden. Also Leute, die gar nicht mehr infiziert sind, bleiben
trotzdem in der Statistik der Infizierten, damit sichergestellt ist,
dass die Kurve ausreichend steil steigt und niemals sinken kann. Wenn
solche statistischen Tricks notwendig sind, muss die Frage erlaubt
sein, warum…
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dass der im Epidemiegesetz verankerte Rechtsanspruch
auf vollständige Entschädigung bei Verdienstentgang für
KMU
per Federstrich außer Kraft gesetzt und ersetzt wurde durch die
huldvolle Erlaubnis, eine nichtstaatliche Institution um eine
Unterstützung anzubetteln, auf die es keinerlei
Rechtsanspruch
gibt und die sogar im Nachhinein wieder zurückgefordert werden kann?
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dass
die WKO ihren Mitgliedern zwar permanent empfiehlt, bei ihr brav
unterschriebene Anträge auf Almosen zu hinterlegen, in denen man
sich verpflichtet, keinerlei Rechtsansprüche gegenüber der Republik
Österreich geltend zu machen, während man solche Absätze nur auf
Anwaltsseiten
findet:
„Der Schadenersatzanspruch
nach dem Epidemiegesetz scheint durch das neue
COVID-19-Maßnahmengesetz nicht vom Tisch. Es wären Situationen
denkbar, die eine Geltendmachung zulassen würden. So zum Beispiel,
wenn kein Betretungsverbot angeordnet wurde und der Inhaber der
Betriebsstätte durch andere Maßnahmen, die das Epidemiegesetz
vorsieht, einen Verdienstentgang erleidet. Denkbar ist etwa, dass man
an einem Ort festsitzt, weil über diesen Ort (Epidemiegebiet) der
Verkehr eingeschränkt wurde oder Veranstaltungen untersagt wurden.
Werden somit Betriebe auf Basis des § 20 Epidemiegesetzes
stillgelegt, bzw. eingeschränkt, besteht der Rechtsanspruch auf
Verdienstentgangs nach § 32 Epidemiegesetz.“
„Veranstaltungen untersagt“
– interessant für alle Veranstaltungsorganisatoren,
Kongressausrichter, Fotogtafen, Musiker, Seminarveranstalter etc..
Hat die Interessenvertretung der ÖVP Unternehmer
glatt vergessen, zu erwähnen...
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dass das Parlament den Gesundheitsminister, einen bekennenden
linksextremen Grünen und durch Ausbildung zum Volksschullehrer
bestens Ausgerüsteten, per Ermächtigungsbeschluss mit der
vollkommenen Macht versehen hat, ohne weitere demokratische Nachfrage
per Verordnung die gesamte Wirtschaftstätigkeit von Betriebsstätten
zu regeln? Und gleichzeitig festgelegt hat, dass er das auch jenseits
des bestehenden rechtlichen Rahmens tun kann, mit Hinweis auf später
zu beschließende Gesetze? Wie praktisch einigen so ein Virus gelegen
kommt…
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dass
sich im Windschatten der Corona-Hysterie die Anhänger des gläsernen
Bürgers wieder aus ihren Löchern trauen und die türkise Marionette
an den schwarzen Fäden da federführend bei den Forderungen nach
Totaldurchleuchtung aller Bürger ist? Und die Grünen das fein still
und brav abnicken?
> dass in Frankreich aktuell
staatlich verordnet Menschen über 80 aktiv eingeschläfert werden?
War da nicht mal was von wegen Diskriminierung aufgrund des Alters?
Gab es da nicht mal was mit Menschenrechte?
Da fällt mir noch sehr viel mehr auf, nämlich die ganz anderen Werte auf euroMOMO, die den Verlauf der europäischen Sterblichkeit zeigen!
AntwortenLöschenhttps://www.euromomo.eu/?fbclid=IwAR1hvrNdobnrpHatZn1ZXpUR3mnwMz8jK4N6KHoXYUFbdF2nFr6mvdS2GMY
So niedrig wie in der letzten Woche war die Sterblichkeit in Österreich seit April 2016 nicht! (bitte nach unten scrollen) Und die Sterblichkeit in fast allen untersuchten Ländern war während des Winters 2016/2017 wesentlich höher als jetzt. Damals hat man aber nicht ganz Europa zugesperrt!
Es wird Zeit, wieder einmal darüber nachzudenken, wie man in Europa Revolution macht!
Es ist schon auffällig oder man hat den Eindruck, die Altersheime werden entleert. Es gibt zu viele Pensionisten, die Menschen werden zu alt! Vielleicht versucht man dann das Einschleusen der "Ante portas- Befindlichen" zu rechtfertigen. Ob diese Rechnung aufgeht? Auf jeden Fall unterschätzen die - von der Kabale gegängelten - Politiker ihre vermeintliche Souveränität.
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