Kleinigkeiten

Aus Zeitgründen heute auch wieder nur schnell ein paar Kleinigkeiten. Aber ich habe ja versprochen, meine Hasser jeden Tag zu ärgern, also muss ich da durch...

Apropos Versprechen: Boris Johnson will sein Wahlversprechen einhalten und die BBC zerschlagen. Bei Amazon ist man untröstlich. Die Dreharbeiten mit Jeremy Clarkson mussten angeblich auf unbestimmte Zeit ausgesetzt werden, weil man das breite Grinsen aus seinem Gesicht nicht mehr wegbekommt.

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Apropos TV: die FPÖ will auch wieder ein Volksbegehren gegen die GIS starten. Erstmal begrüßenswert, aber so ein kleines Beigeschmäckle hat das schon. Denn die FPÖ hat schon immer für mehr direkte Demokratie und gegen den ORF und sein Zwangsgebührensystem gewettert, aber kaum in der Regierung genau diese zwei Themen sofort auf dem Koalitionsgipfel, so einer Art Golgatha, an das Kreuz der Eigeninteressen genagelt. Plötzlich wurde aus direkter Demokratie die Aussicht auf Volksbegehren irgendwann tief in den kommenden Zwanzigern und aus dem Kampf gegen die GIS ein verschämtes Anklopfen an die Schaltzentralen der größten medialen Macht im Land. Wenn man es nutzen kann, muss man es ja nicht zerstören, gell? Jetzt kann man es nicht mehr nutzen, also kommen die Zerstörungsparolen wieder in Mode. Sorry, aber da haben sich die Blauen gewaltig ins Knie geballert und jeden Glaubwürdigkeitsvorschuss verspielt.

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Apropos FPÖ: In Wels hat die FPÖ verhindert, dass in Marktnähe ein türkischer Supermarkt eröffnet. Komischerweise fordern plötzlich ausgerechnet die Grünen, dass sich die Politik niemals in die Belange der Wirtschaft einzumischen habe. Finde ich auch, nur die Quelle ist so putzig.

Die FPÖ ist wirklich phantasielos. Wie hätten Linke das Problem gelöst?

Erstmal eine Informationskampagne über die Herkunft und Qualität der Waren. Dann investigative Arbeit in Richtung Bezahlung und Behandlung der Mitarbeiter. Schlussendlich ab dem Eröffnungstag Info-Stände mit Broschüren über die Praxis des halal-Schlachtens, inklusive ein paar demonstrative Plakate und einem Großbildschirm, auf dem Videomaterial über diese Schlachtpraxis läuft, und das nur drei Meter neben dem Haupteingang des neuen Supermarktes. Unter Polizeischutz, versteht sich. Leute, wenn ihr was erreichen wollt, was und warum auch immer, dann werdet endlich kreativ!

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Apropos kreativ: Die EU hat herausgefunden, dass es bei einigen Teilen der Insassen nicht unbedingt wohlwollend aufgenommen wird, wenn man Frontex-Kriegsschiffe für die Abschlussetappe einer gekauften Schlepperleistung zur Verfügung stellt und deshalb die „Sophia“-Mission beendet. Stattdessen werden jetzt Frontex-Kriegsschiffe direkt vor Libyens Küste kreuzen, um das Waffenembargo gegen Libyen zu überwachen. Sollten sie dabei rein zufällig auf arme, in ihren Nussschalen schwerster Seenot ausgesetzte Flüchtende treffen, dann werden wohl nur hartherzige Menschenfeinde verlangen können, diese ertrinken zu lassen.

Es ändert sich nichts außer dem Aushängeschild.