„Ich bin ein überzeugter und konsequenter Kritiker des Parteien-Parlamentarismus und Anhänger eines Systems, bei dem wahre Volksvertreter unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit gewählt werden.“
Alexander Issajewitsch Solschenizyn, 2007

Montag, 18. Dezember 2017

Aus welcher Ecke der Wind der neuen Regierung ins Gesicht weht

von LePenseur


... darüber stand schon vor ein paar Tagen auf dem Ceiberweiber-Blog manch lesenswertes:
Von einer in Medien zitierten APA-Meldung abgesehen finden wir einen Aufruf im Blog von „Stop Deportations Vienna“ (der seinerseits das Motto hat „no border, no nation, stop deportation!“), einen Bericht von Vice, einen Aufruf auf der Seite der ÖH und eine eigene Webpräsenz, auf der auch eine Pressekonferenz für den 11.12. angekündigt wird. Von der „Tag X“-Seite kommen wir zur Plattform Radikale Linke (wie bei „Stop Deportations“), zur Autonomen Antifa, die zur Antifaschistischen Aktion gehört  und zu Nationalismus ist keine Alternative. Ein Hinweis ist der Satz „Pressevertreter_innen können uns gerne unter tag-x@riseup.net kontaktieren.“

Das bedeutet, dass Verbindung zu Riseup besteht: „Das Riseup-Kollektiv ist eine autonome Körperschaft in Seattle mit Mitgliedern auf der ganzen Welt. Unser Ziele sind, beim Aufbau einer freien Gesellschaft zu helfen, eine Welt ohne Gier und mit Meinungsfreiheit, eine Welt ohne Unterdrückung oder Hierarchie, in der Macht gleichmäßig verteilt ist. Um dazu beizutragen, übernehmen wir Verantwortung für Kommunikations- und Computerresourcen für Alliierte in Kämpfen gegen Kapitalismus und andere Unterdrückungsformen.“ Riseup taucht auch auf in der Debatte um die via USA (mit einer Riseup-Mailadresse) angemeldete Webseite Fluchthelfer.in, die 2015 Furore machte. Schon die Eigendefinition von Riseup erinnert an Soros-„NGOs“, an die Rolle von Avaaz oder MoveOn (beide wie aufstehn.at Mitglied im Open Network) und an den Berufsrevolutionär Srdja Popovic mit viel Regime Change-Erfahrung. Und es kommt uns bekannt vor, wiederum als Mailadresse, vom Refugee Protest Camp Vienna, der Besetzung der Votivkirche im Dezember 2012.  Es gab ein „Kollektiv“, das per Mail und Telefon erreichbar war und sich wunderte, warum ich mich wunderte, dass Flüchtlinge interessiert, wer bei uns Innenministerin ist und zurücktreten soll. Die Aktion schien wie ein Testlauf für spätere Forderungen und den 2015 kreierten Hype zu sein. „Bei der Demonstration gab es einige linke und kommunistische Transparente, auch die ‚Antifaschistische Aktion‘ aus Deutschland war dabei und hatte einen LKW gemietet, an dem Transparente wie ‚Kommunismus statt Österreich‘ befestigt waren“, schrieb ich nach einer „Open the Borders“-Demo im März 2016.
Hier hat also wieder der alte Intrigant und Zündler seine dreckigen Finger im Spiel. War ja wohl zu erwarten — wo, wenn's bald kracht, hat der sie nicht drinnen?!

Kommentare:

Heinz hat gesagt…

Es gibt keine Probleme für die neue Regierung. Wie die Krone bereits festgestellt hat dreht sich alles nur um die Frage, was die Freundin von Hrn. Kurz trägt. Und ein Mini zur Angelobung war deren Meinung nach zu gewagt, sie hätte wohl in einer Burka erscheinen sollen, dann wäre es keine Schlammzeile, ähhhh Schlagzeile wert gewesen.

sokrates9 hat gesagt…

Es hat schon einen Grund warum die Ungarn Soros im Visier haben!

heartofstone hat gesagt…

Wenn man die heutige "Diskussion" im ORF betrachtet ... Regierungsvertreter haben zugehört ... Drecksopposition hat mit Unterstützung des Moderators ständig dazwischengequatscht ... sinnvolle und/oder faktenbasierte Argumente konnten keiner der Herren von Rot-Pink-Schwammerl liefern ... für mich läuft es auf einen Bürgerkrieg hinaus ... und ich freue mich darauf ;)