„Ich bin ein überzeugter und konsequenter Kritiker des Parteien-Parlamentarismus und Anhänger eines Systems, bei dem wahre Volksvertreter unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit gewählt werden.“
Alexander Issajewitsch Solschenizyn, 2007

Montag, 22. Oktober 2018

Der Weg zurück ins Mittelalter

von LePenseur


... wird mit Begeisterung gerade von den angeblich »fortschrittlichen« Kräften der Gesellschaft beschritten. Unter obigem Titel hat der ehemalige ÖVP-Nationalratsabgeordnete und Rechtsanwalt Dr. Georg Vetter einen kurzen Artikel auf Ortner-Online veröffentlicht, bei dem einfach jedes Wort stimmt (und manches Wort leider ungesagt blieb):
NEOS-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger meinte in der „Pressestunde“ zum Thema „Hass im Netz“, dass man auch über die Beweiswürdigung reden müsse, wobei man bald mit der Unschuldsvermutung in Konflikt geraten würde. In diesem Zusammenhang verwies sie auf Staatssekretärin Edtstadler, die eine mögliche Verfassungsänderung in Sachen Unschuldsvermutung ins Spiel gebracht habe.

Von der Kleinigkeit abgesehen, dass hier Beweiswürdigung und Beweislast offensichtlich verwechselt wurden, lässt sich die anlassgebende Justizgeschichte um die ehemalige Nationalratsabgeordnete Sigrid Maurer wie folgt zusammenfassen:
 Leseempfehlung!

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P.S.: jenes Wort, das LePenseur am meisten abgeht, hat der kundige Anwalt Vetter aus rechtlichen Gründen wohlweislich unterlassen, weshalb es LePenseur hier nachliefert:

»Seids es deppat?!«

... und das auch gerne in Pink.


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