„Ich bin ein überzeugter und konsequenter Kritiker des Parteien-Parlamentarismus und Anhänger eines Systems, bei dem wahre Volksvertreter unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit gewählt werden.“
Alexander Issajewitsch Solschenizyn, 2007

Samstag, 28. Januar 2017

Diese...


BITTE!!

Der (Edel-)Stein des Anstoßes:




"Justizminister macht gegen Hasspostings mobil"

... titelt heute die Konenzeitung:
Zur Bekämpfung der Hasspostings im Internet plant das Justizministerium die Einrichtung von fünf zusätzlichen Planstellen für Staatsanwälte. "Diese fünf neuen Sonderstaatsanwälte werden zur Bekämpfung von Hasskriminalität im allerweitesten Sinne abgestellt sein, schwerpunktmäßig in Wien", sagte Justizminister Wolfgang Brandstetter.
(Hier weiterlesen)
Ist es "Haß", wenn man den (doch angeblich parteilosen) österreichischen Justizminister als unfähige, von seiner (größtenteils tiefrot eingefärbten) Beamtenschaft zur bloßen Marionette instrumentalisierte Arschgeige bezeichnet? Denn wenn, ausjudiziert bis zur letzten Instanz, die Bezeichnung des früheren (damals aber noch amtierenden) Landeshauptmannes Jörg H. als "Trottel" rechtens ist, dann kann für Justizminister Wolfgang B. die "Arschgeige" nicht verboten sein.

In Wahrheit geht es doch um ganz was anderes. Und das merken die als tumbe Forschrifttsverlierer gebrandmarkten "Krone"-Leser sofort, und das klingt dann so:
Samstag, 28. Jänner 2017, 17:43
von Primusmaximus  
Wo endet eigentlich "Boshaftigkeit" oder das "Sagen der ungeschminkten Meinung" und wo beginnt "Hass"? Haben wir schon eine Liste der verboteten Worte und Aussagen? Das Aussprechen von Drohungen war ja schon immer verboten. Also - wozu brauchen wir nun den Begriff "Hass"? Was kommt als nächstes? Dürfen wir den "politischen Führeren" bald nur mehr "Rosen streuen"? Nordkoreaner können übrigens auf Befehl weinen (Trauerbekundung) - müssen wir uns das auch aneignen, wenn ein Politiker stirbt?
oder so:
Samstag, 28. Jänner 2017, 17:01
von mrbeaker  
diktaturfördernde maßnahmen, sonst nichts!
oder so:
Samstag, 28. Jänner 2017, 16:30
von nongenosuizidal  
Das Wahrheitsministerium nimmt Formen an. Ein neuerlicher Tiefpunkt für die Redefreiheit. Eigentlich hätten wir sie ja in der Verfassung verankert, nur leider ist jener Artikel 13 durch diverse Paragraphen löchrig wie ein Schweizer Käse. In den USA ist die Meinungsfreiheit besonders geschützt und Facebook kommt nun mal aus den USA. Daher das Unverständnis für so viel Freiheit hierzulande.
oder so:
Samstag, 28. Jänner 2017, 16:12
von kultursensibel  
Hasspostings (echte wie eingebildete) bringen allerdings keine Menschen um. Wie viele Staatsanwälte gibt es zusätzlich um den Islamismus zu bekämpfen? Oder müssen die noch alle die juristische Glanzleistung des Justizministers in der Bekämpfung der Drogenkriminalität abarbeiten?
oder so:
Samstag, 28. Jänner 2017, 16:04
von chris22  
Je mehr man das Volk knechtet desto mehr Widerstand. Diese Regierung mit unnützen Ministern muss abgelöst werden. Allen voran die Dudzdar und der Brandstifter... ähhj Brandstätter
oder so: 
Samstag, 28. Jänner 2017, 13:48
von bluetrue  
Die Medien hat man in Österreich längst gut im Griff, aber nicht das Internet! Das derzeitige Spitzelunwesen ist unwürdig für einen freien demokratischen Staat. Diese unfähige Regierung hat unser schönes Land offenen Auges in den Dreck geritten und jetzt panische Angst vor der freien Meinung seiner eigenen Bürger - Zensur wohin das Auge blickt! Damit werden anständige Menschen kriminalisiert, nur weil sie frei von der Leber weg das aussprechen, was sie sich die Meisten denken! Eine Schande!
oder ... oder ...
Justizminister Brandstetter: treten Sie zurück! 
Sie sind (schon längst, aber jetzt erst recht) 
eine Zumutung für Demokratie und 
jegliche Rechtsstaatlichkeit!


Kotztüten



Der Herr Professor Meuthen, aufmerksamen zeitkritischen und vor Allem intellektüllen Konsumenten der Qualitätsmedien als rechtspopo-nationalistrassistischer Hetzer der AfD bekannt, kann es wieder nicht lassen, gegen die gloriose und vorausschauende Politik Ihrer Hosenanzüglichkeit, Königin Angela der Ersten, zu hetzen.
Und zwar hier.

Deutschland investiert in die Zukunft. Erst importiert es Millionen Fachkräfte, Hirnchirurgen und Raketentechniker aus Syrien, dann schickt es eine Handvoll Spitzenkräfte per Luftpost nach Kabul. Eine hervorragende Idee! Man holt die Besten der Besten aus Syrien, um den satanischen Assad zu schwächen, und schickt diese Leute dann in ein Land, das dringend auf die Hilfe von Spitzenkräften angewiesen ist um dort die Wirtschaft zum Erblühen zu bringen.

Da Wahljahr ist, müssen die Informationen natürlich elastisch der Situation angepasst werden, um den renitent rechtsextremen faschistoiden Teutonen vorzugaukeln, man würde Abschiebungen vornehmen. Dass es das nicht sein kann und die Wahrheit ein Wahlkampfkollateralschaden ist, erkennt man daran, dass von etwa 600.000 nicht aufenthaltsberechtigten Menschen in Deutschland jetzt gewaltige 26 ausgeschafft wurden, oder besser 25, denn einen haben sie wieder mit hergebracht. Angeblich, weil ihm im Flieger so übel wurde - na klar, dann lässt man ihn auch nicht aussteigen sondern nochmal einen halben Tag fliegen. Kotztüten waren scheinbar genug an Bord.

Um die Show perfekt zu machen, wurden auch noch 80 Polizei- und Frontexbeamte mitgeschickt. Vielleicht waren auch nur zu wenige Dienstreisekosten für das laufende Quartal prognostiziert, und man will das Budget ja nicht verlieren. Und drei NGO-Vertreter einer "Anti-Folter-Kommission " hatten die auch dabei; scheinbar wurde denen aber auch schlecht, denn in Kabul, wo sie ja hingehören würden, wenn sie sich für Folter interessieren, stiegen sie nicht aus sondern flogen wieder zurück.

350.000 Euro kostete der Behördenbetriebsausflug zum Fachkräftetransport. Schlappe 14.000 Euro pro nach Kabul exportiertem, als Flüchtling verkleidetem Sicherheits- und Wirtschaftsexperten, ein guter Teil der Kosten wahrscheinlich Kotztüten - das muss uns der Frieden am Hindukusch, wo unsere Demokratie verteidigt wird, wert sein.
Also nicht so kleinlich und nicht so viel meckern, Herr Rechtspopo!

Blank gespielt

Der Großsultan von Neuosmanien droht einmal mehr mit dem "Aufkündigen des Flüchtlingspaktes", sprich, dem gezielten Impfen Mitteleuropas mit Millionen Muslimen.
Na und?
Es ist seine große Trumpfkarte, mit der er jedesmal wackelt, wenn etwas nicht nach seinem Schädel geht.
Egal ob Visafreiheit oder Milliardenzahlungen, Auslieferung von Putschisten oder Übernahme diverser Drecksarbeit - immer die gleiche Drohung.

Wer merkt es?

Richtig: In dem Moment, wo er die Karte spielt, hat er den einzigen Joker verloren, der ganze Rest sind reine Luschen. Macht er die Grenzen auf und schickt die Schlauchboote los, dann kracht er mit den südeuropäischen Ländern zusammen, aber gewaltig. Milliardenzahlungen stehen auf dem Spiel und seine große Missionierungsgemeinde in Mitteleuropa muss mit Repressalien rechnen.
Man diskutiert so viel darüber, ob sich die EU ein Aufkündigen des Paktes leisten könne, dass dabei ganz untergeht, ob es sich Erdogan überhaupt leisten kann, den einzigen Joker zu spielen. Die Türkei hat nichts mehr in der Hand. Alles Bluff. Blank gespielt.
Einfach ignorieren.

Schulterzucken



Wenn man fast den ganzen Tag im Auto verbringt und Radio hört, bekommt man ja die seltsamsten Sachen zu hören.
So ging es mir gestern.

Nachdem ja in Graz und Wien ein Salafistenring ausgehoben wurde, der angeblich das Kalifat in Österreich errichten wollte (Nu ja, was denn sonst, bitteschön?) und damit natürlich die demokratische Grundordnung abschaffen und den Staat zerstören (Auch da: was denn sonst?), kommt man zu der Erkenntnis, dass hier gerade hinter Moscheetüren und in Massenunterkünften sich eine Szene etabliert, die offen staats- und verfassungsfeindlich auftritt. Die Leier, dass man das verhindern könnte, wenn man endlich aufhört, jeden Passwegwerfer mit Kusshand ins Land zu lassen, nur um der Asyl- und Betreuungsindustrie Steuermilliarden in den Rachen stopfen zu können, spare ich mir jetzt mal, das wird sonst langweilig. Nein, stellen wir einfach mal die Tatsache fest.

Im Autoradio hörte sich das dann so an, dass ein Sicherheitsexperte (fragt mich jetzt nicht, von wo, irgendwie Staatsschutz oder so) bestätigte, dass es in Österreich sicher mehrere Tausend Salafisten gibt, die aktiv an der Errichtung des Kalifats arbeiten, und das natürlich auch die Vorbereitung terroristischer Aktivitäten beinhaltet.

Und dann kam die Aussage, die mich hellhörig werden ließ. Viele kennen das ja, man hört so Autoradio, spitzt ein bisschen auf die Verkehrsnachrichten um über Staus und Blitzer informiert zu sein und hört vorher so mit halbem Ohr die Nachrichten durchplätschern, und dann kommt da auf einmal ein Spruch, wo man sich denkt: Ach hättest du doch besser aufgepasst. Jedenfalls sagte der so sinngemäß: Man muss sich jetzt aber keine Sorgen machen, denn so ein paar tausend Verfassungsfeinde, die mal eben den Staat zerstören und ein Kalifat errichten wollen, die sind keine Gefahr für einen Staat wie Österreich und stellen jetzt keine wirkliche Herausforderung dar.

Gerade, dass er sich (erstaunlicherweise) verkniffen hat, explizit herauszustreichen, dass das jetzt aber nichts mit dem Islam zu tun hat und schon gar nicht mit den Unberührbaren, die im modernen Floskelcode als "Flüchtlinge" chiffriert werden.

Ich habe mir die Kinnlade fast verrenkt, so fiel sie mir runter. Ich meine, wenn man sich das Brimborium und die Panikmache wegen ein paar hundert "Identitärer" anschaut, die Plakate entrollen und bei linksgestrickten Propagandaaufführungen das Gleiche in rechts machen, was sonst die Linken bei rechten Veranstaltungen aufführen, oder das große Kreiseln wegen der "Reichsbürger", die ja nicht einmal eine halbwegs homogene Gruppe darstellen sondern von Anarchisten über Rechtsextreme bis zu Verzweifelten und Spinnern eigentlich alles zu bieten haben, was der Bevölkerungsquerschnitt so hergibt, dann erstaunt eine solche Aussage schon. Bei jedem Furz wird der Untergang der Demokratie, das Aufmarschieren der Nazistiefel und Schlimmeres prophezeit; allein die Wahl Hofers zum Grüßaugust der Nation hätte Österreich in ein finsteres Alpenmordor verwandelt und zum  Paria der Welt gemacht, aber ein paar tausend potenziell terroristische Radikalmuslime sind uns nur ein Schulterzucken wert.
Na leck mich!

Behördenkompetenz

Wenn eine Behörde fern jeder persönlichen Seilschaften und parteipolitischer Einflussnahme nur die kompetentesten Leute einstellt und mit dieser Kompetenz den günstigsten (nein, nicht billigsten, sondern günstigsten!) Anbieter einer Ausschreibung beauftragt, kommt so etwas dabei heraus:

HIER.

Äh, ich merke gerade, ich habe oben ein "nicht" vergessen. An welcher Stelle? Sucht selbst...

Freitag, 27. Januar 2017

Problem

Mir fällt gerade ein, worin das Grundproblem mit dem Abschieben von Gefährdern liegt:
Wohin mit denen:
Ob Mecklenburg-Vorpommern für deren Patin Ersatzpapiere ausstellt?
Und alle nach Brüssel abschieben kann man den Belgiern jetzt auch nicht antun...

Fundstück



Zu dem affektierten Forderungszirkus irgendwelcher religionsdurchseuchter Abkürzungs-Sternchen-Irgendwas-Gender-Dinger und dauerempörter Berufsdiskriminierter gibt es inzwischen etliche Wortmeldungen.
Doch der Kommentator astuga hat es bei "Ortner Online" zitierenswert auf den Punkt gebracht:

"Mir ist das Blunzen.
Denn als weißer Europäer (und als Österreicher) bin ich in Europa wie global gesehen die eigentliche und einzig echte Minderheit.
Wer mit mir über Minderheitenrechte und Schutz von Identität diskutieren will, muss mir erst mal die meinen garantieren.

Die Afrikaner haben einen ganzen Kontinent, das sollte wohl reichen.
Dito die Asiaten, dito die Muslime.
Und mit Kolonialismus oder Imperialismus braucht mir auch keiner zu kommen, denn die sollen sich mal lieber ihre eigenen Imperialismen ansehen (islamisch, chinesisch, innerafrikanisch etc.).

Alleine dank Europa wurde die Sklaverei fast völlig abgeschafft, alleine dank Europa können diese Personen heute überhaupt über so etwas wie Menschenrechte und Minderheitenschutz diskutieren, denn sonst hätten sie nicht mal Konzepte oder Begriffe dafür.
Gerne geschehen!
Wem das noch immer zu wenig ist – verpisst euch dorthin wo der Pfeffer wächst!"

Dazu möchte ich noch ein Zitat von Michael Klonovsky anfügen:

„Wenn man sämtliche Schöpfungen des weißen Mannes von diesem Planeten entfernte, besäßen seine Ankläger weder Zeit noch Mittel, ja nicht einmal Begriffe, um ihn mit Vorwürfen zu überhäufen.“

Damit ist wohl alles gesagt.

Unterschiede

Was ist der Unterschied zwischen DeMaiziere, Tempel und mir?

DeMaiziere beschäftigt ganze Hundertschaften von Leuten, die sogenannte "Gefährder" observieren und permanent beurteilen.

Tempel von der "Linken" fordert mehr Sozialarbeiter, weil ein Sozialarbeiter mehrere "Gefährder" ja zu braven buntteutonischen Staatsbürgern formen kann, während die Polizei dutzende Beamte zur Überwachung eines einzigen benötigt, was zwar typisch linksextreme Träumerei ist, aber jeder schaut eben auf seine Klientel.

Ich wäre für die billigste und nachhaltigste Variante: nur ein Pilot kann hunderte von denen mit nur einem Flug dorthin schaffen, wo der Pfeffer wächst und sie sich gegenseitig "gefährden" können, wie sie wollen.





Und für die, die jetzt "Problemverschiebung" plärren: Na und? Wenn ich eine Party im Haus habe und da kommt einer rein, der Stunk macht, dann schmeiße ich den auch raus - egal, wie der sich draußen aufführt, das ist nicht mehr mein Problem, aber rein lasse ich den nicht mehr! Problemverschiebung ist immer noch besser als Problemlösung, denn wie werde ich einen Menschen los ohne Ortswechsel? Na? Also: Raus.

Und bei den Partygästen werde ich sehr genau beobachten, wer mir dabei hilft, wer sich raushält und vor Allem, wer sich dabei gegen mich stellt!

Floskelbingo



Im Kurier wird auf die neue Einheit der ungarischen Grenzjäger eingegangen. Abgesehen vom Lesen in Vogeldreck, warum ausgerechnet dieser „martialische“ Name gewählt wurde, fielen mir zwei Sätze ganz besonders auf:

„Flüchtlinge bezeichnet er prinzipiell nur als "Einwanderer". Mit ihnen, so warnt er beständig, würden "Kriminelle und Terroristen" ins Land kommen.“

Merkt’s ein jeder?

Zum ersten Satz: Da regen sich ausgerechnet jene auf, dass Orban rechtlich korrekt nicht von „Flüchtlingen“ spricht, weil es keinen einzigen Konventionsflüchtling aus Serbien nach Ungarn geben kann, die es seit Jahren konsequent durchziehen, jeden Einwanderer, besonders die illegalen, pauschal als „Flüchtlinge“ zu bezeichnen und damit einen Status zu implizieren, den diese Leute ganz einfach nicht haben. Könnte man jetzt mal als FAKE NEWS bezeichnen, passt aber in das sinnverdrehende Floskelbingo der neusprechbasierten Propagandapresse.

Und die im zweiten Satz erwähnten  „Kriminelle und Terroristen“, bewusst in Anführungszeichen gesetzt als wäre dies eine Falschbehauptung, nun, die gibt es ja auch. Die sind ja mitgekommen. Natürlich nur Einzelfälle, aber davon zehntausende. Absolut bereichernd diese Massenprügeleien und Vergewaltigungen, die verniedlichend zu „Antanzen“ euphemisierten Diebes- und Raubaktivitäten, diese Neuen Selbständigen im Rauschmittelgeschäft, Cannabis-Trafikanten gewissermaßen, Trickdiebe, Einbruchs- und Hehlerbanden – die gibt es natürlich ebenso wenig wie Äxte oder Macheten schwingende, Sprengfallen bastelnde, nach neuen Warnungen des BKA auch Trinkwasser vergiftende oder bei einem zufällig gefundenen LKW die Aufprallbremse testenden Soldaten des Khalifats. Selbst nachdem es massenhaft Beweise für Terroristentourismus im Windschatten der Wanderbewegung des Glücksritterhalbmondzuges gen Norden gibt, tun unsere Presstituierten noch immer so, als gäbe es das alles nicht und wäre nur die übliche „flüchtlingsfeindliche“ Hetze des magyarischen Rechtspopos, dieses Puszta-Hitlers, der es wagt, sein Volk vor Schaden durch Fremde zu schützen und internationales Recht durchzusetzen, also genau das zu tun, was sein Job ist.

Und das nur, weil unsere Politikerdarsteller Arm in Arm mit den Redakteursdarstellern in den Hinterstuben des politisch-medialen Komplexes sich darauf verständigt haben, auf das Ausüben des Jobs, für den sie eigentlich bezahlt werden, zu verzichten, und sich stattdessen ihrer eigenen Nabelschau und dem eigenen Wohlversorgen zu widmen.