Aus der Mottenkiste: Burkaverbot

Inzwischen drei Jahre alt aber weiterhin tagesaktuell ein Beitrag bei Ortner zum damals aktuellen Thema Burkaverbot:

Reine Augenauswischerei. Ebenso wie ein Islam-Verbot. Verbieten Sie mal einen Glauben! Wie wollen Sie das kontrollieren, mit Hirnsonden?

Drei Dinge sind wichtig:

1. Abwahl und Abklatschen der jetzigen Politikerkaste, die die Verantwortung für diese Zustände tragen. Dass es geht, sieht man in Ungarn. O-Ton unserer ungarischen Freunde: "Orban ist ein A*loch, aber er ist ein A*loch, das Politik für die Leute macht, die ihn bezahlen. Die Alternative sind andere A*löcher, die gegen uns arbeiten." Tja, so bekommt man satte Mehrheiten bei der Wahl. Nicht die Form sondern der Inhalt sollte zählen. Politiker, die für Österreich und die Österreicher Politik machen, dürfen ruhig politisch inkorrekt, unhöflich und unsympathisch sein. Die Ungarn sind weit pragmatischer und realistischer als wir uns hier in Austriachstan vorstellen können.

2. Beschränkung der Religionsfreiheit auf die ursprüngliche Bekenntnisfreiheit (ein Nachhall des 30-jährigen Krieges; die Aufklärung schaffte den Fortschritt, dass nicht alle Untertanen automatisch die gleiche Konfession wie ihre Fürsten haben mussten) und die Religionsausübung als Privatsache. Geltendes Recht darf an keiner Stelle durch Religionsausübung angetastet oder gebrochen werden. Jeder kann rumlaufen, wie er oder sie es will; wer in der Burka, im Adolf-Shirt oder mit Kommunistenstern rumläuft signalisiert sogar ganz offen seine Einstellung zu Islam-, NS- oder Linksfaschismus. Und jedem kann es frei stehen, solche Leute von seinem Eigentum, auch Cafes, Geschäften oder Privatschulen, fernzuhalten.

Wer gegen geltendes Recht verstößt wird im Rahmen dieses geltenden Rechts bestraft, egal mit welcher Ausrede er aufwartet. Es gibt eine Notwehrregel, alles andere führt zur Bestrafung. Religionsjustiz hat genauso abgeschafft zu werden wie Politjustiz. Beides ist unvereinbar mit dem Prinzip des Rechtsstaates.

3. Reformierung des Sozialsystems und Abschaffung der als "Willkommenskultur" verbrämten Verhaustierung und Vergötterung einwandernder "edler Wilder".

Rückkehr zu klaren Regeln der Einwanderung, Abschaffung der pauschalisierten Sozialgeschenke, Gutscheinsystem für Bedürftige, massive Reduktion der Steuer- und SV-Last für Arbeiter und Angestellte, evtl. sogar Steueranreiz für qualifizierte Einwanderer, um Menschen die arbeiten wollen anzuziehen und nicht Sozialmigranten. Klare Trennung zwischen Asyl und Einwanderung; Flüchtlinge bedürfen einer provisorischen Grundversorgung und ein konsequentens Rückführen bei Entfall des Fluchtgrundes bzw. bei Erkennen einer Vortäuschung (was hier etwa 98% der Einwanderer betrifft); Einwanderer müssen vor der Einwanderung deutsch oder englisch (Englisch als 2. Amtssprache weltweit in vielen Staaten anerkannt, nur Mitteleuropa tut sich damit schwer) sprechen können und haben dann mit einem temporären Visum 3 oder 6 Monate Zeit, einen Job zu finden und eine Unterkunft zu besorgen. In dieser Zeit besteht keinerlei Anspruch auf irgendwas und wer oberhalb einer Bagatellgrenze (einmal Falschparken hat noch keine Folgen) gegen irgend ein Gesetz verstößt, verliert sofort sein Visum.

Wer arabische und vorderasiatische Jungmännchen auf geradezu menschenverachtende Weise hegen und pflegen, ihnen den Popo putzen und sie füttern will wie ein angehimmeltes Haustier, soll das gerne tun. Aber keiner kommt ohne Pass in unser Land und jedes hierhergeholte Mittzwanziger-"Patenkind" steht unter voller Verantwortung des Paten, wird von ihm privat oder privaten Spenden bezahlt, eingekleidet und verpflegt, ohne Anspruch auf Irgendwas vom Staat und unter voller Haftung für eventuelle Schäden. Man kann ja gerne eine Patenhaftpflichtversicherung einführen. Und solange dieses Patenkind nicht die Auflagen bezüglich Sprache und Lohnerwerb erfüllt, die es als selbstständige Person klassifizieren, bleibt der Pate in der Haftung.

Keine leistungslose Einkommen plus Kindergeldgeschenke, Familien"beihilfen", Gemeindegeschenke, Wohnungsbereitstellungen, bereitgestellte Putzkräfte und geschenkte Dolmetscher ohne Gegenleistung. Wer Rechte einfordert muss erstmal Pflichten erfüllen. Kein dauerhaftes Leben auf Stütze, nur Notversorgung und Gutscheine, Gemeinschaftsunterkünfte mit TV-Raum. Wer besser leben will, es gibt einen Arbeitsmarkt. Wer dort nichts bekommt - Pech gehabt. Niemand hat diese Leute hergerufen oder sie gezwungen herzukommen. Wer heim will, dem zahlen wir gerne das Ticket. Aber mehr auch nicht, denn Asyltourismus zur Abfertigungskassierung brauchen wir nicht.

Keine Strafbegünstigungen für kulturelle Folklore aus dem Mittelalter, Null Toleranz gegenüber Straftätern, Verbot von Unterstützung von Straftätern, sofortiges Einstellen jeglicher Subventionen für irgendwelche als "Integration" getarnten Gutmenschenaktionen - wenn die das nicht selbst bezahlen oder private Spenden auftreiben wollen, dann sollen sie es lassen, aber nicht andere in Geiselhaft nehmen, unseren Kindern die Zukunft rauben und an ihr Hobby verfüttern.

So, das reicht, es könnte zwar noch stundenlang so weitergehen, aber meine Arbeit beginnt in 15 Minuten.

Burkaverbot, Islamverbot, Verbot von Krawatten, umgehängten Kreuzen, Augenklappen oder Penisringen - alles Blabla.

Aufräumen und vernunftgeleitete Politik machen, egal wie laut die Minderheit der linken Hetzer jault, Abschaffen des kranken Wohlfahrtssystems und Rückbesinnung auf das Prinzip der Hilfe zur Selbsthilfe, Durchsetzen geltenden Rechtes und Anpassen der Gesetze an rechtsstaatliche Grundsätze. Muslime, die dann noch bleiben, sind eine Bereicherung. Kriminelle werden rausgeschmissen, der Rest geht freiwillig wenn die Futternäpfe leer sind. Und Terror werden wir trotzdem erleben, dagegen brauchen wir aber ein professionelles Polizei- und Geheimdienstsystem und keine auf Nahe-Null abgespeckte Kieberer-Truppe, aber keine muslimische Gewaltmission und permanente Demonstration des Herrschaftsanspruchs auf unseren Straßen.

Wir wissen, wie es geht. Wir haben nur keinen, der es tut.