Theaterdonner

Gleich mal zur Klarstellung: Ich halte es durchaus für möglich, dass dieser Herr Landbauer die Inhalte dieses Liederbuches kannte und sich nicht daran störte. Es ist nur rechtlich irrelevant, was ich für möglich halte und was nicht, jetzt muss man ihm das erstmal nachweisen.

Persönlich erachte ich den Mann für rücktrittsreif, aber strategisch wäre es unklug.

Warum rücktrittsreif?

Wenn man politischer Funktionär ist, sollte man schon in saubere Tücher gewickelt sein. Wenn die Empörungsmeute sich an irgendwelchen Dingen aus der Vergangenheit aufpudelt, kann man sie immer mit ihrer eigenen Vergangenheit daran erinnern, dass heute das Heute zählt und nicht das Gestern. Aber wenn heute irgendwo ein Drecksklumpen hängt, hat man es mit einer ganzen Meute an grabenden Maulwürfen zu tun, die jeden Auftritt im sozialen Netzwerk lückenlos überwachen, Dokumente durchstöbern, Aussagen ausfiltern, nur um „konzentriert“ ein einzelnes Wort herausschneiden oder einen Satz herausfiltern zu können, den sie dann über die ganze Partei kübeln können. Da sollte man auf Sauberkeit in seinem Umfeld achten. Wer das nicht kann, scheint ein zu schmutziges Umfeld zu haben und ist damit rufschädigend für die Partei.

Dass die Wühler sich nicht zu blöd sind, vollkommen irrsinnige Verbindungen herzustellen, sollte auch bekannt sein. Die linke Denkart ist der faschistischen nämlich extrem ähnlich: die Verfehlung eines Einzelnen schlägt sofort auf die ganze Familie, das Umfeld, die Partei und sogar deren Wähler zurück. Da wird im ultralinken Hetzforum getobt, dass jetzt sonnenklar sei, dass es sich bei der ganzen FPÖ um stramme Nazis handelt, die die Macht ergreifen wollen, und alle ihre Wähler wären ebenso stramme Nazis, die es zu bekämpfen gilt. Stalin lässt von Gulag grüßen. Die Lächerlichkeit, dass das ausgerechnet von denen kommt, die immer auf ihre Einzelfälle hinweisen und dass es keinen Generalverdacht geben darf, merken die nicht mal. Ideologische Verblendung hat ihren Preis, der meist in Gehirnzellen bezahlt werden muss.

Warum strategisch unklug?

Weil es eben, zu solcher Erkenntnis war selbst ein Peter Pilz zu doof, nichts Dümmeres gibt als auf eine Anschuldigung sofort mit Rücktritt zu reagieren. Da etabliert man ein System, das Anschuldigern, Denunzianten, Blockwarten und Wühlern eine ungeahnte Macht gibt. Denn bevor nicht klargestellt ist, ob die Anschuldigung wahr, wenn wahr dann schwer, wenn schwer dann den Beschuldigten auch treffend ist, hat sie keine Konsequenzen zu haben. Sonst kommt #metoo dabei heraus, das sich einen Dreck um die hier und heute Ausgegriffenen oder Vergewaltigten schert aber als Instrument zum Anpatzen und idealerweise Kaltstellen des Gegners mit jahrzehntealten schwer bis gar nicht nachweisbaren Behauptungen missbraucht wird. Wenn erstmal die Kreischer, die in ideologisch verseuchten Redaktionsstuben willfährige Megaphone ihrer Behauptungen finden, die Deutungshoheit haben und die Macht, Menschen aus Ämtern zu treiben und demokratiefeindlich Wählermandate aufzulösen, dann wird es gefährlich.

Das Recht geht vom Volk aus. Nicht vom „Falter“, nicht von Denunzianten, nicht vom Kopftuchpräsidenten, sondern vom Volk. Und wie das funktioniert, steht in der Bundesverfassung festgeschrieben. Jeder andere Weg ist verfassungsfeindlich.

Deshalb ist es richtig, dass der nicht zurücktritt und genau die Instanzen entscheiden lässt, die dafür legitimiert sind, nämlich die Gerichte. Und wenn die ihm eine Schuld nachweisen können, dann kann (und muss) er immer noch den Hut nehmen oder die Partei eine Säuberungsaktion vorspielen, um da glaubhaft rauszukommen.

Aber jetzt auf Zuruf der heulenden Meute zu reagieren und denen auch noch das Gefühl zu vermitteln, sie wären automatisch im Recht und hätten immer die Macht, ihnen Unpassende zu eliminieren, wäre fatal.

Ach ja, ich vermute nicht, dass es dem „Falter“ darum ging, kurz vor der NÖ-Wahl noch etwas zu bewegen. Denen ist St. Pölten doch egal und ein Provinzpolitiker schlägt auf die Regierung nicht zurück, auch wenn die Roten jetzt mit der vollen Breitseite ihrer Medienorgel gegen Kurz feuern. Dieses Wochenende findet der Akademikerball in Wien statt, und diesmal unter der Schirmherrschaft einer FPÖ, die in der Regierung sitzt. Deshalb war das Thema, knapp drei Tage vorher positioniert, auch explizit das Liederbuch einer Burschenschaft. Es geht nämlich um die Burschenschafter. Um das Anheizen der Meute, die sich mit frisch aufpoliertem Hass auf alles stürzen werden, was nach Burschenschafter aussieht. Und aus der üblichen Burschenhatz eine politische Protestveranstaltung gegen den rechtsgeruckten Dreckstaat machen, die umso vehementer geführt wird. Wenn dann auch noch Uniformierte anwesend sind, muss der aufrechte Antifant ja austicken...