Das hat man in Brüssel halt nicht bedacht ...

von LePenseur

rst vor kurzem wurde ich, vor einer Verhandlung wartend, Zeuge eines Gesprächs unter Kollegen, die recht lebhaft über den Brexit diskutierten. Einer der Gruppe, der sich offenbar in den britischen Verhältnissen besonders gut auskennt, äußerte Gedanken, wie sie auch in dem folgenden Artikel erörtert werden:

Die Iden des März: UK-Parlament “zu selbstbewusst” für die EU?

Posted by Gastautor19. März 2019

Der Sprecher (Vorsitzende) des britischen House of Commons, John Bercow, hat angekündigt, ein drittes Meaningful Vote über das von Theresa May und Michel Barnier verhandelte Austrittsabkommen zu verhindern, sollte die May-Regierung versuchen, einen unveränder-ten Text dem Parlament vorzulegen. Von John James, erstmals erschienen bei b.com.

Diese Entscheidung illustriert vorbildlich, warum die politischen Institutionen des Vereinigten Königreichs (VK) mit dem politischen System der Europäischen Union nicht kompatibel sind. Das politische System Großbritanniens wird “bottom up”, das System der EU “top down” gelenkt.

In der EU steht das Ergebnis politischer Auseinandersetzungen schon am Anfang fest. Man sucht politische Prozesse, die die getroffenen Entscheidungen legitimieren. 

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